BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dr. Richard RALFS

Bewerbungsrede Listenaufstellung - 07.06.2020


 

Hallo Ihr Lieben,

Klimawandel, Digitalisierung und Globalisierung, die drei Megatrends unserer Epoche führen zu disruptiven Umbrüchen und immer neuen Krisen. Sie machen immer deutlicher, wie dringend wir in Politik und Alltag umsteuern müssen und neue, nachhaltige Lösungen brauchen. So wird immer mehr Menschen klar, wie wichtig der GRÜNE Weg ist, für eine Welt, in der auch unsere Kinder und Enkel „gut und gerne leben“.

Das bringt uns mehr Stimmen, mehr Verantwortung. So weit, so gut.

Aber was heißt das für eine Listenaufstellung auf Kreisebene? Wonach sollte es gehen, wenn wir hier und heute gemeinsam entscheiden, welche Köpfe und Kompetenzen wir für unsere Ideen, für unser Credo in den Ring schicken?

Mein Vorschlag dazu ist klar. In meiner Bewerbung für heute und in den vielen inhaltlichen Beiträgen, die ich für die GRÜNEN seit 2009 insbesondere auf Bundes- und Landesebene verantworte, findet Ihr dazu immer Klartext:

Ich stehe dafür, als GRÜNE nicht nur das Ökofeigenblatt der Mehrheitsparteien zu sein, sondern Orientierungsgeber und Kompetenzteam in allen Politikfeldern. Bei vielen politischen Zukunftsthemen, wie etwa meinen Themenfeldern, der Wirtschaftspolitik und dem Großthema Digitalisierung, sind wir aber kaum wahrnehmbar, oft schwach besetzt und die Wähler sprechen uns kaum Kompetenzen zu.

Sicher, bei den GRÜNEN Kernthemen (Klima, Ökologie, Menschenrechte, Gleichstellung etc.) sind wir die Nummer 1, das Original, auch beim Wähler. Globale Umbrüche und Krisen verlangen aber nicht nach Themenparteien, sondern nach Vollsortimentern.

Und das sind wir leider noch lange nicht. Dazu müssen wir noch viel mehr aus unserer Komfortzone herauskommen und programmatisch wie personell zeigen, dass wir auch für die uns nicht zugetrauten Themen wie Wirtschaft, Finanzen und Digitalisierung die besseren, weil nachhaltigeren Lösungen anbieten.

Wir brauch dafür Zukunftsagenten. Wir brauchen dafür Köpfe und Kämpfer in den Ausschüssen und in den Medien, die auch jenseits unserer Kernthemen Deutungshoheit gewinnen können. Weil sie entsprechende inhaltliche und persönliche Kompetenzen haben. Weil sie Angebote machen können, auch jenseits der typischen GRÜNEN Themen.

Es braucht Zukunftsagenten, die Orientierung geben können, indem sie die konkreten Entscheidungen vor Ort sichtbar in Verbindung stellen können mit den großen ökologischen, digitalen und sozialen Entwicklungsaufgaben, vor denen wir als Gesamtgesellschaft stehen.

Und meine Angebot an Euch lautet: Ich bin ein solcher Zukunftsagent

In den letzten 10 Jahren habe ich viel dazu beigetragen, in unserer Partei das Bewusstsein dafür zu schaffen, dass die Digitalpolitik so etwas wie die „Umweltpolitik von morgen“ ist. Denn wir leben in einer Lebens(Um-)Welt, die zunehmend digital strukturiert und von digital getriebenen technisch-ökonomischen Zusammenhängen dynamisiert wird:

Wer unsere Zukunft gestalten will, wer etwas zur Zukunft der Arbeit und Wertschöpfung wissen möchte, zur Zukunft der politischen Prozesse und Solidarstrukturen, zur Zukunft der Bildung und Meinungsbildung, zu Wissenschaft und Kultur, Teilhabechancen, Bürgerrechten und zu Krieg und Frieden im 21. Jahrhundert, der wird sich mit algorithmischen Entscheidungssystemen und künstlicher Intelligenz, mit IoT und Robotik, mit Blockchain und anderen Daten- und Infrastruktur Technologien, mit Cyber Security und Datenschutz, Datenökonomie, Plattformökonomie und all den anderen Netz- und Digitalthemen auseinandersetzen müssen.

Hier spielt die Musik, hier ist eines der wichtigsten Felder politischer Zukunftskompetenz.

Und es ist unsere Aufgabe als GRÜNE, auch hier die Stimme der Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit und der Nachhaltigkeit zu sein.

Ich habe in diesem Zukunftsfeld in den letzten Jahren geliefert: Was GRÜNE Digitalpolitik bedeutet, welche Positionen wir hier warum vertreten und was das für andere Politikfelder bedeutet, habe ich seit 2010 nachhaltig mitgestaltet ... im Bundes- und Landesvorstand und diversen Gremien und Programmprozessen, als Sprecher der BAG Digitales & Medien, als Speaker bei Fachveranstaltungen und Tagungen, als leitender Fachreferent im Bundestag oder auch in der Digitalberaterrunde von Bundespräsidenten Steinmaier ... und ich verantworte dies bis heute in diversen Ämtern und Funktion für die Partei.

Diese Zukunftspolitik, für die ich stehe, gilt es nun ins Land und die Kommunen zu tragen, es gilt Verantwortung für diese Zukunftsthemen zu übernehmen. Und ich bitte Euch heute, mit mir als Person und mit meinen Themen und Kompetenzen der Kreispolitik einen fetten Push in Richtung Gestaltungswillen und Zukunftsfähigkeit zu eben.

Wir werden voraussichtlich deutlich mehr Stimmen bekommen, deutlich mehr Gestaltungsauftrag und Vertrauensvorschuss. Um diese Aufgaben dann auch bewältigen zu können, brauchen wir eine deutlich durchsetzungsfähigere und in den Zukunftsthemen fachlich kompetent aufgestellte neue Fraktion, eine Fraktion, die sich ‘was traut … nicht obwohl, sondern weil sie mehr Verantwortung hat

Diesen Mut habe ich ... und auf diesen Mut wird es ankommen.

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