BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dr. Richard RALFS

 

Digitalpolitik ist die Umweltpolitik von morgen!

 

Wir GRÜNEN haben vor 30 Jahren Naturschutz und Umweltpolitik als neues Querschnittthema in den gesellschaftlichen Diskurs eingeführt und ökonomische, ökologische und soziale Nachhaltigkeit zum Leitbild einer neuen Bürgerschicht gemacht. Inzwischen teilt bald ein Fünftel der wählenden Bürger diese Werthaltung. Ein Volk denkt um ... und DIE GRÜNEN sind die Volkspartei dieses neuen Denkens. Und so wie die industrielle Revolution Mensch und Natur vor ganz neue Chancen/Risiken gestellt hat, denen wir mit unserem Ansatz des Interessenausgleichs und der Nachhaltigkeit zunehmend erfolgreich begegnen, so verlangt nun auch die digitale Revolution nach GRÜNEN Antworten. 

Alle gesellschaftlichen Subsysteme/Handlungsräume, Wirtschaft/Arbeitswelt, politischer Prozess, soziales Miteinander und die kulturelle und wissenschaftliche Sphäre unseres Lebens- und Erlebens werden vom digitalen Wandel und der zunehmenden Vernetzung in einer Breite und Tiefe verändert, die den gesellschaftlichen Wandel durch die industrielle Revolution noch in den Schatten stellt. Denn die digitale Revolution betrifft nicht nur bzw. originär das Materielle, sondern auch und gerade die immaterielle Sphäre, sie betrifft unser Wissen, Denken und Fühlen, unser Bild von der Welt und den Dingen und unseren Umgang mit dieser Welt und den Subjekten und Objekten in ihr. Und wir müssen uns auf den Weg machen, die Chancen und Risiken dieser neuen gesellschaftlichen Technik und dieses allumfassenden gesellschaftlichen Wandels mit einem ganzheitlichen Ansatz zu begegnen.

Digitalpolitik ist in diesem Sinne kein Modethema, sondern das große Querschnittthema gesellschaftlicher Entwicklung, denn in der Digitalpolitik werden die Chancen/Risiken thematisiert, die unser zukünftiges Zusammenleben durch ihre grundlegende Bedeutung für alle gesellschaftlichen Prozesse  wesentlich vorbestimmen werden. Bei der Digitalpolitik einen inhaltlichen und personellen Schwerpunkt zu setzen, ist für die Kompetenz einer Partei, die Gesellschaft von morgen mitgestalten zu können, entsprechend maßgeblich.

Dazu gilt es bei den typischen Themen der Digitalpolitik wie Urheberrecht, Breitbandausbau, Datenökonomie, Digitalwirtschaft, Jugendmedienchance vs. Jugendmedienschutz, Open Government/Data/Source/..., Netzneutralität, Datenschutz, etc. klar Farbe zu bekennen … jedoch ohne der Versuchung zu erliegen, nur Lobbypartei der Netzgemeinde zu sein.

 

Wie aus GRÜNER Sicht ein zukunftsfähiger Weg zwischen Datenschutz und Datennutz aussehen könnte und warum dezentrale Datenpools Europas Chance in der Plattformökonomie sind, findet Ihr hier.

Wie wir GRÜNEN die digitalen Entwicklungsaufgaben vor Ort (kommunal) angehen wollen, findet Ihr hier.

An der Vision eines Gesellschaftsvertrags für das digitale Zeitalter arbeiten wir GRÜNEN mit internationaler Unterstützung. Ergebnisse findet Ihr hier.

Wass GRÜNE Digitalpolitik im Einzelnen ausmacht und wofür GRÜN dabei steht, findet Ihr hier.  

Unsere grundlegende Positionierung findet Ihr in unserem großen digitalpolitischen Leitantrag/Grundsatzbeschluss des Parteitages von 2011. Infos dazu und eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus diesem findet Ihr hier.

Links zum Weiterlesen und Quellen, um auf dem Laufenden zu bleiben, lege ich Euch hier ans Herz.

 

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