Digitalagenda kommunal - ein Vorschlag für den zweitgrößten Landkreis Deutschlands

Die Welt wird zum Dorf – so kennen wir das Internet. Genauso kann Digitalisierung und Vernetzung aber auch wieder das Dorf zur Welt machen, unsere Kommune, unsere Lebens- und Alltagswelt enorm bereichern und bisherige Grenzen oder Hürden überwinden: Man rückt per Mausklick zusammen, hat Teil an Wirtschaft und Wissenschaft, Politik, Sozialleben und Kultur, man ist digital vermittelt miteinander und mit der Welt verbunden. Diesen Leitgedanken, diese Chance der Teilhabe, des Zusammenschlusses und des Weltanschlusses wollen wir als Koalition von der Bundes- und Landesebene in die Kommunen tragen und sie dabei unterstützen, in den Städten von Morgen genauso wie im ländlichen Raum aus digitaler Disruption Chancen und aus Wandel Erfolge für unsere Zukunft und für die Gemeinschaft zu erreichen.

Aus unserer Sicht ist dabei klar: Digitalisierung ist kein Selbstzweck, kein Wert an sich. Und nur mit vorausschauender, Bürger, Verwaltung und lokale Wirtschaft mitnehmender politischer Gestaltung der digitalen Transformation werden wir die Potentiale der Digitalisierung – auch vor Ort – heben können. Aber dieser Aufgabe müssen wir uns aktiv stellen, denn die Potentiale sind gewaltig: Digitalisierung ist das Versprechen, durch Verdatung der Welt und durch Vernetzung der Daten und Automatisierung der Datenverarbeitung die Welt besser verstehen und gestalten zu können. Sie ermöglicht uns genauer, schneller, umfassender und evidenzbasierter miteinander und mit der Umwelt umzugehen. Sie ist so etwas wie die Chance auf eine neue Epoche der Menschheit und so etwas wie eine Aufklärung2.0. Und sie zwingt uns, die alten Fragen der Moderne nach Freiheit, Gleichheit/Gerechtigkeit, Solidarität und Vernunft neu zu beantworten, unseren Weg in einen westlichen, freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat mit ökologisch-sozialer Marktwirtschaft unter den neuen Bedingungen einer globalisierten und digitalisierten Welt mit schlicht enormen ökologischen und sozialen Herausforderungen neu zu finden.  
Noch nie hatten wir dabei so mächtige Werkzeuge in der Hand, wie nun durch die neuen, digital getriebenen Technologien. Aber weil Technologien immer nur Werkzeuge sind, kommt es darauf an, wie und wofür wir sie einsetzen, welche Ziele wir verfolgen und in welcher Welt wir leben wollen. Nachhaltigkeit, sozialer Zusammenhalt, demokratische, kulturelle und materielle Teilhabe, die Umsetzung der SDGs vor der eigenen Haustüre sind dabei unsere Ziele, die wir als Koalition in den Mittelpunkt auch kommunaler digitaler Transformation stellen wollen. 

Dafür müssen wir den komplexen Prozess der Digitalisierung auch und gerade auf kommunaler Ebene besser verstehen, Innovationen und ganz neue gesellschaftliche Gestaltungsmöglichkeiten kennenlernen und zu unseren politischen Zielen in Bezug setzen, um so die digitale Zukunft unserer Kommunen selbst in die Hand zu nehmen: Welche Bereiche des alltäglichen Lebens in der Kommune können und wollen wir mit den neuen Technologien wie verändern? Was kann die digitalisierte, nachhaltige, grüne und integrative Kommune der Zukunft leisten? Wie wird der ländliche Raum auch in Zukunft lebenswert? Welche Ideen, Initiativen und Ansätze zur Umsetzung auf kommunaler Ebene gibt es bereits, die nur darauf warten, kopiert zu werden und zu skalieren?

Mit diesem ersten Vorschlag für eine Digitalagenda für den Rhein-Sieg-Kreis habe ich für unsere Koalition einen ersten Aufschlag gemacht, zeige, worum es geht und wie so etwas aussehen kann. In den kommenden Jahren und für die kommenden Haushalte muss nun von Politik und Verwaltung im Kreis gemeinsam mit den relevanten Stakeholdern ein solcher Masterplan von Principles to Practice, also eine von Leitideen ausgehende Agenda (To-Do-Planung) für die Gestaltung der digitalen Entwicklungsaufgaben des Kreises erarbeitet und in Kraft gesetzt werden, die der Komplexität und gesamtgesellschaftlichen Relevanz der Digitalisierung gerecht wird.